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| BSG, 11.11.1976 - 10 RV 181/75 |
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Zulassung der Berufung - Urteilsgründe - Vertrauensschutz
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 10.03.1993 - 14b/4 REg 21/91
Ermittlung des Einkommens für die Zahlung von Erziehungsgeld - Berücksichtigung …
Hieran ändert auch die dem Urteil beigefügte formularmäßige Rechtsmittelbelehrung nichts, die von der Zulässigkeit der Berufung ausging (BSGE 2, 121, 125;… BSG SozR 1500 § 161 Nr. 16; BSG SozR 1500 § 150 Nr. 3; BSG Urteil vom 18. Januar 1990 - 4 RA 40/89 - DBlR 3680a, SGG/§ 144). - LSG Hessen, 26.08.1987 - L 3 U 505/83
Anspruchsausschluß nach § 1546 RVO a.F.
Die Berufung ist hinsichtlich des Klageantrags zu 1) auch nicht ungeachtet dessen nach § 150 Nr. 1 SGG zulässig, da das SG sie - für den Senat bindend (BSGE 3, 231;… BSG SozR 1500 § 150 Nr. 1) - nicht im "Urteil", d.h. in der Urteilsformel oder zumindest in den Entscheidungsgründen, zugelassen hat (vgl. BSG SozR 1500 § 150 Nr. 3, 4, 8). - BSG, 14.09.1989 - 4 REg 1/88 Tenor und Gründe des Urteils enthalten aber keine Entscheidung darüber, die an sich nicht statthafte Berufung ausnahmsweise zuzulassen (vgl BSG SozR 1500 § 150 Nr. 3).
- BSG, 10.08.1989 - 4 REg 4/89 Die Entscheidungsgründe enthalten aber keine Entscheidung darüber, die an sich nicht statthafte Berufung ausnahmsweise zuzulassen (vgl BSG SozR 1500 § 150 Nr. 3).
- BSG, 24.11.1976 - 9 RV 104/75 Der erkenhende Senat teilt diese Bedenken grundsätzlich, hält jedoch in diesem Fall die Zulassung aus den später noch darzulegenden Gründen ausnahmsweise noch für ' wirksam (im Ergebnis ebenso wie der 10. Senat des BSG im Urteil vom 11. November 1976 - 10 RV 181/75 -).